Aha – Erlebnis zur Berichterstattung. Und Antwort auf die Frage: Warum?

Vor ein paar Jahren war die Landwirtschaft mit über 10.000 Fahrzeugen in Berlin in wochenlang organisierten Sternfahrten aus dem gesamten Bundesgebiet. Teils in Polizeieskorte über hunderte km über Autobahnen.

Anlass damals: Die Düngeverordnung
Berichtet wurde im Fernsehen und vielen Kanälen jedoch so gut wie gar nicht.
Obwohl so viel Stahl mobilisiert und gen Hauptstadt gefahren wurde, wie das zuletzt die Rote Armee zu Stande gebracht hat.
Dennoch wurde das angestrengt totgeschwiegen als wäre nix.

Nun die große Überraschung:

Gestern war lediglich eine Spontan-Demo/Kundgebung mit “nur” etwa 1500 Traktoren.

Seltsamerweise war diesmal in allen relevanten Nachrichtensendungen schon vorab, währenddessen und die Zusammenfassung zu sehen.

Warum das ?

Liegt es daran, dass sich bisher der (mit Politik und Medien verbandelte) BV raus gehalten hatte und nun an Bord ist ?
Nein, so viel Einfluss hat der dann doch nicht.

Zufall ?
Nein, so naiv ist man nach dem Erlebten der letzten Jahre und Jahrzehnte nicht mehr.

Es muss einen tieferen Grund geben und ja, ich musste eine Zeit lang grübeln, aber nun bin ich drauf gekommen und macht alles Sinn:

Es geht den 3 Haushalts-Knoblern überhaupt nicht um die knapp 1 Milliarde !
Was sollte die auch groß bringen, in einem 450 MRD Haushalt?
Außerdem weiß man, die ist bei protestbereiten Landwirten schwer wirklich zu bekommen und würde am Ende ja kontraproduktiv “eingespart”:

Denn verlagert sich nur ein wenig Erzeugung ins Ausland, fällt ein Teil der Dieselsteuer gar nicht mehr in D, sondern anderswo an. Außerdem sinken die landwirtschaftlichen Erlöse und Einkommen, was das Finanzaufkommen bei Umsatzsteuer, Einkommenssteuer und Sozialabgaben senkt. Am Ende bleibt unterm Strich weniger für den deutschen Fiskus.

Warum also dann?

Ganz klar: Man braucht einen Sündenbock !

Allen in der Regierung und den verbandelten Medien ist eigentlich klar, dass die kommenden Einsparmaßnahmen (wir sehen ja erst den Beginn. Was soll erst kommen, wenn das Steueraufkommen aufgrund der lahmenden Wirtschaft, unzähligen unverkauften E-Autos, Kurzarbeit usw. sinkt und die Ausgaben für “Bürger”geld etc. ausufern?) so derart schmerzhaft sein werden, dass das Wahlvolk stocksauer auf die Regierung sein wird.

Man will wegen Wahlversprechen und Angst vor weiteren Stimmverlusten formal keine allgemeinen Steuern (etwa die MwSt.) erhöhen, keine Reichensteuer einführen usw. aber die Ampelmänner kommen auch nicht ohne klar (Nur Schulden – pardon – Sondervermögen hielten diese Koalition zusammen). Vielleicht noch ein Jahr mit Schmerzen, aber danach unmöglich. Die Abwärtsspirale (siehe Ifo-Index-Einbruch) dreht sich ja bereits…

Wie also kann die Ampel dem Bürger/Arbeiter/Wähler noch mehr Geld aus der Tasche ziehen, aber vermeiden, sich selbst zum Buhmann zu machen ?

Die Lösung ist so glasklar wie perfide:

Man pickt sich die (reizbare) Minderheit Landwirte raus, wedelt mit der gleichzeitigen Erhöhung der Energiesteuer (Nein, eine faktische Erhöhung einer Steuer ist KEINE STREICHUNG VON SUBVENTION ! ) auf landwirtschaftlich genutzten Diesel UND Einführung von KFZ-Steuer auf landwirtschaftliche Fahrzeuge (Nein, eine neue Steuer ist KEINE STREICHUNG VON SUBVENTION). ZUSÄTZLICH zum (nicht legal) gesenkten Pauschalierungssatz, den steigenden Strompreisen(Netzentgelt verdoppelt), den höheren CO2-Preisen auf Kraftstoffe, der beinahe verdoppelten Maut, den gestiegenen Lohnkosten, den jüngsten neuen EU-Auflagen uvm.

Das stößt die Landwirte gehörig vor den Kopf und treibt sie auf die Straßen.

An der Stelle sind wir jetzt/gestern. Wie geht der Plan weiter und warum das Ganze?

Als nächstes lässt man die aufgebrachten Landwirte etwas im Ungewissen köcheln und präsentiert bald (zum Schein) nicht akzeptierbare “Kompromisse” wie “Ok, keine KFZ-Steuer, aber die Erhöhung der Energiesteuer müsst Ihr tragen.”.

Die Landwirte werden nicht anders können, als ihre Proteste auszuweiten und die Protestformen zunehmend zu eskalieren.
Kein bloßes “Zeichen setzen” mehr, sondern verstopfte Autobahnzufahrten, Blockaden von Straßen und Logistikzentren, konzertierte Aktionen, abgeladener Mist, verspritzte Gülle, durchbrochene Polizeisperren, brennende Reifen, leer laufende Regale, stehen bleibende Züge(Rind auf Gleis…), Schabeschädigungen (Ackern vor dem Reichstag oder Bundeskanzleramt etc.) und vieles mehr sind denkbar und einiges davon sowie Vergleichbares sehen wir ganz bestimmt.

Daraufhin verkündet die Regierung, man wolle ja keine höheren Steuern, aber die Landwirte nötigen/erpressen sie zum Fortsetzen der Subventionierung. Man müsse dem notgedrungen nachgeben. Das Haushaltsloch müsse nun halt anders gestopft werden. Schuld sind jedenfalls nur die Landwirte.

Freilich erhöht man dann z.B. die MwSt. gleich kräftig, dass ca. 10 bis 30 MRD raus springen und das Ampel-Wunschkonzert munter weiter trällern kann, aber immer wird man klangvoll betonen, dass es die Steuererhöhung für alle einzig und allein wegen der bösen Landwirte geben musste.

Die Medien werden diese Erzählung folgsam rauf und runter wiederholen.
Der Zorn der Bevölkerung entlädt sich auf die Landwirte und die Ampelmänner grinsen sich eins.

Deshalb jetzt die überraschende Medienpräsenz der Bauerndemo.

Ich möchte wetten, es kommt so oder sehr ähnlich.

Der Spuk läuft bereits denn wenn man genau hinsieht, sind erste Anzeichen sogar schon zu sehen:

1. Özdemir verteidigt weder klar die Regierungsentscheidung, noch verspricht er klar ein Veto, sollten die beiden neuen Punkte nicht vollends abgeräumt werden. Er bleibt vage und lässt die Betroffenen brodeln.
2. In der Berichterstattung zu den die LW betreffenden Plänen höre ich in jeder Nachrichtenschalte mindestens 5mal den Terminus “Subventionen streichen”, obwohl es (neu) erhobene Steuern sind. (Déjà-vu: Sondervermögen war in Wahrheit ja auch Sonderschulden!) gleich danach schließt sich die Berichterstattung an, dass seit Montag 0:00 Uhr der “Umweltbonus” für E-Auto Kunden entfällt. Dieser ist WIRKLICH eine Subvention, wird aber KEINEINZIGES MAL so genannt. Es wird also allmählich subtil Stimmung geschürt.
3. Kevin Kühnert(SPD), Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch und andere betonen schon, man könne über anderweitige Einsparungen und alternative Finanzierungsmethoden selbstverständlich reden, um die “Subventionskürzung” der Landwirte zu verhindern, aber dazu brauche es konkrete Vorschläge für Gegenfinanzierungsmöglichkeiten.
4. Der “Landwirtschaftsexperte” von Greenpeace, Hofstetter, stachelt die Landwirte zusätzlich auf, indem er (vermutlich wider besseren Wissens) behauptet, die Agrarpreise seien rekordverdächtig hoch, der E-Traktor könne Dieseltraktoren ersetzen und überhaupt habe bisher die Landwirtschaft überproportional viel Geld erhalten.

Alles läuft darauf hinaus, dass den Landwirten der Schwarze Peter zugeschoben werden wird.

Wetten, dass..?