Afrikanische Schweinepest: Länder einigen sich beim Zaunbau auf solidarisches Finanzierungsmodell

    Die Agrarminister und -ministerinnen der Länder haben sich bei der Agrarministerkonferenz (AMK) auf ein solidarisches Modell geeinigt, mit dem der Bau von Wildschutzzäunen zur Verhinderung der Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) finanziert werden kann. 

    Die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, begrüßt diese solidarische Vorgehensweise der Länder:

    „Es ist das gemeinsame Ziel von Bund und Ländern, dass sich die ASP (Afrikanische Schweinepest) nicht weiter ausbreitet und diese Tierseuche schnellstmöglich getilgt wird. Jede Schutzmaßnahme liegt damit in unser aller Interesse. Deshalb ist es richtig, wenn sich alle Länder über das neue Modell an den Kosten beteiligen.“ 

    Auch die Europäische Kommission hilft:

    Bundesministerin Klöckner hatte sich erfolgreich für eine Kofinanzierung von Zaunbaumaßnahmen eingesetzt. Finanzhilfen von bis zu rund 9 Millionen Euro sind dafür möglich. Bis zum 30. Juni müssen Brandenburg und Sachsen nun ihre Erstattungsanträge über das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft bei der Kommission einreichen. Die Ministerin betonte, das neue Modell sei eine wichtige Ergänzung zu der Finanzierung durch die Europäische Kommission. 

    Hintergrund:

    Die Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz (LAV) hat auf Bitte der Herbst-AMK 2020 die Möglichkeiten eines geeigneten solidarischen Finanzierungsmodells für die Wildschutzzäune im Rahmen der ASP-Prävention geprüft. Kernpunkt des Modells ist eine Kostenverteilung gemäß Kombination der Parameter aus prozentualem Anteil gehaltener Schweine im jeweiligen Bundesland kombiniert mit dem Königsteiner Schlüssel (gleiche Wichtung).

    Quelle: BMEL

    Bildquelle: ML-Archiv

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