Michaela Kaniber: „Bundesmilliarde ist richtig angelegt“ Zu rund 40 Prozent Bayerns Bauern unterstützt

Das Investitions- und Zukunftsprogramm des Bundes ist zum Start bereits auf eine sehr große Resonanz gestoßen. Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber sieht in dem Ansturm auf das Bundesprogramm den schlagenden Beweis dafür erbracht, dass die Landwirte mit modernster Technik für einen bestmöglichen Schutz der natürlichen Ressourcen und der Umwelt sorgen wollen. „Der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat diese Bundesmilliarde vor einem Jahr im Koalitionsausschuss durchgesetzt und sie kommt dort an, wo sie wirklich hilft“, sagte Ministerin Michaela Kaniber in München. Das Programm sei in seiner Zielrichtung richtig angelegt. Bayern fördere bereits seit einigen Jahren moderne digital unterstützte Technik in der Landwirtschaft über ein eigenes Landesprogramm.

Dass das Bundesprogramm bereits am ersten Tag überzeichnet ist, sei nicht zuletzt dem sehr langen Vorlauf von einem Jahr und vor allem der fachlichen Herausforderung des neuen Düngerechts geschuldet. So habe sich über viele Wochen ein entsprechender Antragsdruck aufgebaut. Dadurch habe man mit einem solchen Szenario rechnen müssen. Das Förderverfahren wäre möglicherweise besser gelaufen, wenn das Programm über die bewährten staatlichen Veraltungsstrukturen und -verfahren der Länder über die Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur abgewickelt worden wäre. Vorschläge dazu seien allerdings sehr früh abgelehnt worden, weil einige Länder – anders als Bayern – die dann notwendigen ergänzenden Landesmittel hätten nicht aufbringen wollen.

Bereits im Vorfeld hatte sich Ministerin Kaniber intensiv für die Besonderheiten von kleineren Betrieben und Nebenerwerbsbetrieben eingesetzt. Deshalb wurde noch vor Antragseröffnung klargestellt, dass auch die sogenannten §-13a-Betriebe antragsberechtigt sind. Nachdem diese keine Buchführungsabschlüsse machen, wurde es in die Hand der Hausbanken gelegt, in diesen Fällen auch andere Nachweise einer erfolgreichen Betriebsführung anzuerkennen. „Dass wir hier erfolgreich waren, zeigt sich daran, dass 40,9 Prozent der Zuwendungen für bauliche Anlagen im ersten Antragszeitfenster an bayerische Bauern flossen. Auch bei der Förderung von Maschinen ging mehr als jeder dritte Euro nach Bayern“, sagte die Ministerin. „Ich begrüße ausdrücklich die Absicht von Bundesministerin Julia Klöckner, angesichts der großen Nachfrage die nächste Antragsrunde vorzuziehen und nicht bis Juli zu warten.“

In diesem Zusammenhang müssten noch vorhandene Schwierigkeiten im Programm ausgeräumt werden, darunter die viel zu enge Vorgabe, dass die neue Technik bereits Ende Oktober dieses Jahres auf den Höfen stehen müsse. „Das ist von Seiten der Hersteller in vielen Fällen schlichtweg nicht zu schaffen“, so Kaniber.