In einer Pressemitteilung schreiben DIE FREIEN BAUERN, Interessenorganisation der bäuerlichen Familienbetriebe, dass sie auch nach ihrer Niederlage in zweiter Instanz juristisch gegen die Göttinger Agrarsoziologin Janna Luisa Pieper vorgehen. Frau Pieper hatte die „Freien Bauern“ und den LSV am 7. Februar 2024 in einem NDR-Interview als „rechtspopulistische Vereinigungen“ bezeichnet.

„Erstens sind wir nicht rechtspopulistisch und zweitens kann sich Frau Pieper hier nicht auf die Meinungsfreiheit berufen, da sie ihre Diffamierung nicht etwa bei irgendeiner Zufallsumfrage des Senders in der Fußgängerzone ausgesprochen hat, sondern zu dem Thema ausdrücklich als Expertin der Universität Göttingen vorgestellt wurde“, begründet Reinhard Jung, Politikreferent der FREIEN BAUERN:

„In der konkreten Interview-Situation hat sie bewusst den Anschein erweckt, als würden ihrer Meinung wissenschaftliche Erkenntnisse zugrunde liegen.“

Weil genau dieses tragende Argument seiner Klageschrift im Urteil des Berufungsgerichts überhaupt nicht berücksichtigt wurde, hat jetzt der Rechtsanwalt der FREIEN BAUERN Stephan Stiletto eine so genannte Gehörsrüge eingelegt mit dem Ziel, das Verfahren gegen die Wissenschaftlerin fortzuführen. Jung:

„Wir bleiben hartnäckig, denn hier geht es um eine grundsätzliche Frage, nämlich ob wir es hinnehmen müssen, dass vom Bauernverband unabhängige Bauernproteste pauschal als rechtspopulistisch diffamiert werden anstatt sich inhaltlich mit ihnen auseinanderzusetzen.“

Tatsächlich hat Pieper weder in den Schreiben ihrer Anwälte wissenschaftliche Expertise zum Thema Rechtspopulismus vorweisen können noch hat die Universität Göttingen auf entsprechende Anfragen bisher reagiert. Dem Gericht reichte als Tatsachengrundlage für ihre Äußerung bereits, dass die FREIEN BAUERN sich „mit plakativ vorgetragener Kritik an Bauerndemonstrationen gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung beteiligt“ hätten, beklagt Jung und hält dies für eine schwer wiegende Fehleinschätzung:

„Landwirtschaftliche Forderungen sind nicht automatisch rechts und wer sie in verständlicher Sprache vorbringt ist auch nicht automatisch populistisch.“

Dem Interview im NDR-Fernsehen vorausgegangen war der sachliche Bericht über eine Demonstration von FREIEN BAUERN und LSV in Hannover, auf der die grüne Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte sowie Vertreter aller im Landtag vertretenen Parteien gesprochen hatten, so Jung:

„Die darauf folgende Diffamierung durch Frau Pieper hatte keinen Bezug zu nichts, wurde durch nichts belegt und darf nach unserer Rechtsauffassung deshalb nicht wiederholt werden.“

Quelle: Pressemitteilung der Freien Bauern

Bildquelle: Moderner Landwirt-Archiv

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