Bauerndemo Berlin am 26.01.2021 – Es rufen alle Landwirte Verbandsübergreifend auf

Folgende Forderungen werden an die Politik gestellt:

Ein klares Bekenntnis zur deutschen Landwirtschaft erfordert endlich Taten für die Betriebe und keine weiteren unverbindlichen Zusagen.

Durch weitere ordnungspolitische Maßnahmen erfolgt momentan eine bewusste Zerstörung der Betriebe, die man angeblich erhalten will.

Da die Düngeverordnung immer noch nicht flächendeckend überarbeitet wurde, fordern wir sofortige Aussetzung der Düngeverordnung 2021 und aller in 2020 beschlossenen Verordnungen und Gesetze betreffend Ackerbau, Feldfuttergewinnung und Nutztierhaltung, bis die Rahmenbedingungen durch diesen erhöhten Standards über angepasste Erzeugerpreise erfolgt sind.

Wir sind gleichermaßen von der Corona Krise / Preisdumping  betroffen und sind durch politisch ausgelöste Marktverwerfungen in Folge immer höherer Standards nicht in der Lage, kostendeckend diese Lebensmittel zu erzeugen. In vielen viehhaltenden Betrieben bedarf es Tilgungsaussetzungen und Liquiditäts-Darlehen, um zumindest zur kommenden Aussaat die Felder zu bestellen.

Auf die Frage, ob sich der Handel und die Verarbeiter der Auswirkung ihres Handelns und Jahrzehntelangen „es geht noch billiger Dumping“ resultierenden Lage der Erzeugerpreis bewusst sind, heißt es: Man bewegt sich im rechtlichen Rahmen des Marktes, der von Politik gegeben ist. Hier gilt es Rahmenbedingungen anzupassen.

Es ist weitaus mehr Handlungsbedarf von Nöten, als eine Ombudsstelle oder einen Verhaltenskodex (Utp).

Es ist aus landwirtschaftlicher Sicht dringend erforderlich, dass künftig auf Augenhöhe mit dem Lebensmittelhandel und den Verarbeitern gesprochen werden kann.

Ohne diese Chancengleichheit wird es zukünftig nicht mehr genügend regional- und nachhaltig hergestellte Lebensmittel geben.

Wichtig ist ebenso, dass wir mit unseren höheren Standards im Vergleich zu unseren landwirtschaftlichen Mitbewerbern auf dem Europäischen Binnenmarkt, sowie dem Weltmarkt, nicht untergehen, da wir deutlich höhere Standards einhalten müssen, aber deutlich höhere Produktionskosten durch die selbigen haben.

Gleiche Märkte, gleiche Regeln bzw. Regeln, die die unterschiedlichen Produkte bzgl. ihrer Standards, aber noch wichtiger, in ihrer Herkunft klar ausgezeichnet werden.

Herkunftskennzeichnung in Klarschrift für alle Produkte und Produktbestandteile ab 1% Volumen.

Wenn dies nicht geschieht, werden sehr viele Betriebe, ob konventionell oder Bio, zur Betriebsaufgabe gezwungen sein. Die Abwanderung und der Verlust von regionaler familiärer Landwirtschaft wird befeuert durch weitere Herstellungskosten steigernde Verordnungen wie TA-Luft, Insektenschutzprogramm, Moorschutzstrategie, Initiative Tierwohl Haltungsformen usw.

Solche Maßnahmen gehören vom Tisch, bis diese zusätzlichen Dienst- und Umweltleistungen ordentlich am Markt über angepasste Erzeugerpreisr entlohnt werden. Alle, die Landwirtschaft betreffenden Verordnungen und Gesetze müssen mit Sachverstand *mit uns Bauern* geplant, geprüft, erstellt und vollzogen werden.

Eine sofortige Einführung eines Erzeugungskosten-Index und Markt-Krisenmanagement, welche wirtschaftlich auskömmliche Preise nachhaltig sichern.  Politische Rahmenbedingungen in denen marktwirtschaftliche Grundprinzipien festgelegt werden und diese im Marktgeschehen auch tatsächlich ankommen.

Bei Selbstversorgungsgraden  von 70% Eier, 35% Gemüse, 40% Schaf- und Ziegenfleisch, 94% Geflügelfleisch des hiesigen Bedarfs und dennoch niedrigster Preisen,  kann man ersehen, dass Preise systematisch tief gehalten werden. Aktuell liegt der Milchpreis ca. 10% unter dem Weltmarktniveau.

Unter solchen Bedingungen lässt sich keine Tierhaltung neu gestalten, sondern es werden Probleme ins Ausland verlagert.

Mit der Ausrichtung der Agrarpolitik und den ordnungspolitischen Rahmen, nimmt die Politik Einfluss auf die Preisfindung. Die Landwirtschaft darf nicht durch nachteilige Rahmenbedingungen und den guten Umwelt-Willen einem Raubtierkapitalismus ausgeliefert werden. Unabdingbar sind auch sofortige Auszahlung von Corona- und ASP-Hilfen.

Wegen der Maßnahmen die kurzfristig den Marktverwerfungen entgegentreten,  waren wir Landwirte bereits bei den Verarbeitern und dem Lebensmitteleinzelhandel und überreichten unsere Forderungsschreiben „ Anschreiben BVLH Dornseifer und Anschreiben Milchdialog Unsere Forderungen,  Schluss mit Lustig“.

Diese Forderungspapiere sind aktuell die Grundlage der beginnenden Gespräche mit dem Lebensmitteleinzelhandel und den Verarbeitern.

Die Politik wird aufgefordert in Begleitung mit uns Landwirten eine unabhängige Kommission einzurichten, die den deutschen Vollkostenpreis für alle in Deutschland produzierten Lebensmittel taxiert und in regelmäßigen Abständen anzupassen,  wie es bereits  im Landwirtschaftsgesetz von 1955 verankert ist.

Ziel ist, die Versorgung der Bevölkerung  zu mindestens 80% bei Fleisch, Milch und Getreide aus deutscher Urproduktion zu gewährleisten. In allen anderen Bereichen wird der höchstmögliche Grad der Selbstversorgung vor allen Importen ausgeschöpft.

Für jede hocheffiziente Kapazität, die hier verdrängt wird, brennt woanders der Regenwald. In der Industrie und Politik zählt scheinbar: Was weit entfernt geschieht, ist aus den Augen, aus dem Sinn.

Ebenfalls muss die Politik festlegen, dass der Großhandel sowie der LEH unabhängig vom Produktionsland nur Nahrungsmittel importieren dürfen, die nachweislich nach deutschen Standards und Verordnungen hergestellt wurden. Des weiteren wird zur Vergleichbarkeit auch der deutsche Lohn gezahlt, qualitativ gesicherte Futtermittel, Arzneimittel Rückverfolgbarkeit pro Tier, bauliche Maßnahmen, präventiver Maßnahmen, pflanzenbauliche Maßnahmen sowie Soziale- und Umwelt unterstützende Maßnahmen. Somit dürfen im LEH nur Nahrungsmittel angeboten werden, welche selbst und deren Zutaten nach deutschen Standards oder höher produziert werden.

Solch ein konsequentes Verhalten kann man dann als wahren Verbraucherschutz bezeichnen.

Ihre Landwirte

An den Präsidenten des Bundesverbandes des Deutschen Lebensmittelhandels 14.12.2020
An die Vertreter des Lebensmitteleinzelhandels
An die Vertreter der Politik

Sehr geehrter Herr Dornseifer,
sehr geehrte Damen und Herren des Lebensmitteleinzelhandels,
sehr geehrte Damen und Herren der Politik,

bezugnehmend auf die aktuell anhaltende schwierige Situation im Bereich der Wertschätzung und Wertschöpfung landwirtschaftlicher Produkte und den dazu geführten Gesprächen mit Ihnen, teilen wir, die landwirtschaftlichen Vertreter der folgend einzeln aufgeführten Gesprächsrunden, unsere Ansichten und Forderungen mit.

● REWE Nord in Kiel am 04.12.2020, Jann-Harro Petersen, Markus Kühl, Malte Piening, Philip Clausen
● EDEKA in Hamburg am 10.12.2020, Jan-Bernd Stolle, Burkard Berg, Jann-Harro Petersen
● REWE West in Koblenz am 10.12.2020, Klaus-Peter Weinand, Martin Eudenbach, Elmar Hannen, Markus Büllesbach, Gregor Adams, Kurt Horst, Gerhard Saar
● Netto in Stavenhagen am 10.12.2020, Johannes Aalberts, Lorenz Petersen, Arnoud Korrel
● Aldi in Dellbrück am 11.12.2020, Tilo von Donner, Jann-Harro Petersen, Burkard Berg, Sabine Müller, Alf Schmidt, Jan-Bernd Stolle, Ludolf Noje, Hubertus Hüllmann
● Lidl mehrmals per Telefon (Klaus Gehrig) Burkard Berg, Jan-Bernd Stolle

Ihnen ist sicherlich bekannt, dass aufgrund der seit Jahrzehnten stagnierenden bis leicht fallenden Erzeugerpreise und den jährlich steigenden, geradezu explodierenden Produktionskosten, durch immer neue und höhere staatliche Auflagen ein Ungleichgewicht entstanden ist, das die landwirtschaftlichen Betriebe in dieser Form nicht mehr stemmen können.

Darüber hinaus trägt auch der LEH mit immer neuen Anforderungen durch eigene Ansprüche im Bereich der Lebensmittelerzeugung dazu bei, dass der Kostendruck bei den Erzeugern weiter steigt.

Diesen Zustand haben die Corona- und ASP-Krise, die beide unser Land erreicht haben, nur noch verstärkt.

Hinzu kommt, dass durch die Klimaproblematik der letzten 3 Jahre in den vor allem durch fehlende Niederschläge und Hitzeperioden geprägte Wachstumsphasen für Futtermittel sich eine katastrophale Unterdeckung eingestellt hat und dies zusätzlich zu hohen Futterbeschaffungskosten geführt hat.

Diese Kombination von unsäglichen und unverschuldeten Zuständen hat dazu geführt, dass die Landwirte bundesweit auf die Straße gegangen sind und dies auch weiterhin tun werden, wenn sie aus diesen Gesprächen mit dem Lebensmitteleinzelhandel und der Politik keine Hoffnung auf Besserung erfahren können.

Es kann nicht sein, dass hochwertige Lebensmittel unter Herstellungskosten von den Betrieben vermarktet werden müssen.

Aus diesem Grund wenden wir uns heute gemeinsam an Sie, um Ihnen unsere Forderungen zu kurz-, mittel-, und langfristigen Lösungsansätzen mitzuteilen.
Sie, in Ihrer Funktion als Vertreter des Lebensmitteleinzelhandels aber auch als Gesprächspartner mit der Politik sind im besonderen Maße in der Verantwortung, die von Ihnen und der Politik immer beworbene regionale Landwirtschaft zu erhalten und zu schützen.

Folgende Punkte werden gemeinsam gefordert:

Kurzfristige Maßnahmen durch den LEH:

● Die Einkaufspreise für Schweine-, Geflügel- und Rindfleisch des LEH auf das Niveau vor Corona und ASP anpassen. Dies für einen Zeitraum bis der „Schweinestau“ am Markt abgearbeitet ist. Begründung: Der Geflügel- und Rindfleischmarkt leidet analog mit dem Schweinefleischmarkt.
● Gemeinschaftliches Öffnen aller Milchkontrakte um die Erzeugerpreise kurzfristig anzupassen.
● Milchkontrakte auf angepasstem Niveau verlängern, 6-9 Monate, zumindest so lange, bis eine Normalisierung der Erzeugerpreise durch geänderte Rahmenbedingungen eintritt.

Kurzfristige Maßnahmen durch die Politik und begleitend mit Druck des LEH:

● Corona-Hilfen für die zurückliegenden Verluste in der Landwirtschaft bis zum Zeitpunkt, ab dem die geänderten Erzeugerpreise wirken. Hier ist die Höhe der Hilfe, ebenso wie in der freien Wirtschaft und vergleichbaren systemrelevanten Branchen, auf 75 % vom Umsatz zu wählen.
Die monatliche Mittelwertbildung muss in der Landwirtschaft jedoch zwingend über einen längeren Betrachtungszeitraum erfolgen um saisonale Schwankungen des Umsatzes – aber auch Umsatzschwankungen, hervorgehend aus unterschiedlichen Produktionszyklen – zu erfassen und auszugleichen.
Als Betrachtungsgrundlage wird hier ein 12-Monatsmittel aus einem Zeitraum von 1-3 Jahren vorgeschlagen.
● Umsetzung des Regionalisierungskonzeptes um den Export von Schweinefleisch zu ermöglichen. Stichwort: Marktentlastung.
Anmerkung dazu: Andere EU-Mitgliedsstaaten haben dies bereits nach dem Auftreten der ASP in Belgien vor über 2 Jahren veranlasst und umgesetzt, nur Deutschland nicht.
Dieser Zustand muss sofort geändert werden.

Mittelfristige Maßnahmen durch den LEH:

● Offene Kommunikation und Transparenz über die Gestaltung der Preise der Lebensmittel und damit verbunden über die Erzeugerpreise, welche auf den Höfen bei den Landwirten ankommen.
Ziel muss es sein, dass ein wirtschaftlich auskömmlicher Grundpreis für alle landwirtschaftlichen Produkte gefunden wird.
An diese, wie beschriebenen, angepassten Grundpreise für konventionell erzeugte Produkte kann jedes erweiterte Haltungs- bzw. Erzeugungsprogramm angegliedert und, bei entsprechender Vergütung, auch produziert werden. Siehe dazu auch folgenden Punkt.
● Selbstverpflichtende Herkunftskennzeichnung für alle Produkte und Produktbestandteile.

Mittelfristige Maßnahmen durch die Politik und begleitend mit Druck des LEH:

Einrichten eines Runden Tisches (Stakeholder) der gesamten Vermarktungskette inklusive der Politik. Regelmäßiger Austausch über die ggf. veränderten Herstellungskosten auf Erzeugerseite, Kosten auf Seite der Verarbeiter und Bereitstellungskosten des LEH um diese zu erfassen und gegenseitig anzuerkennen. Hier muss die Pflicht gelten, dass ein Preiskampf im Bereich des LEH nicht auf Kosten der Erzeuger und auch Verarbeiter ausgetragen wird. Darüber hinaus muss sich Gedanken um ein präventives Marktkrisenmanagement gemacht werden, um auf Krisensituationen frühzeitig reagieren zu können.

● Der Artikel 148 der Marktordnung ist binnen kürzester Zeit umsetzbar.

Es muss verhindert werden, dass weiterhin durch unverschuldete Zustände Eigenkapital von den Höfen abfließt.

Langfristige Maßnahmen durch die Politik und begleitend durch den LEH:

● Ziel: Möglichkeit einer langfristigen Vertragsgestaltung für landwirtschaftliche Produkte. Themenpunkte wie die Marktordnung und das Marktstrukturgesetz sind zwingend anzugehen, um dieses Ziel umzusetzen.
● Die Inhalte des Landwirtschaftsgesetzes von 1955 gelten dann als umgesetzt, wenn innerhalb des 4-jährigen Berichtszeitraums mindestens eine Vollkostendeckung erreicht wird. Und das für jeden Produktionsbereich und jedes Produkt.
● Gesetzlich verpflichtende Herkunftskennzeichnung für alle Produkte und Produktbestandteile.

Sehr geehrte Damen und Herren,

dies sind unsere Forderungen – als Vertreter eines Teils der landwirtschaftlichen Basis – an Sie, als Vertreter des Lebensmitteleinzelhandels und der Politik. Wir teilen Ihnen dies in der Gewissheit mit, dass eine breite Anzahl der landwirtschaftlichen Kollegen hinter uns steht und diese Erwartungshaltung ebenfalls an Sie hat. Dies konnte bei den zahlreichen Aktionen unter Beweis gestellt werden, die letztendlich zu den besagten Gesprächen geführt haben.
Unser Forderungsappell richtet sich daher gemeinsam an Sie. Sie haben es nun in der Hand, ob es zukünftig noch eine regionale – und damit verbunden – nachhaltige Landwirtschaft in Deutschland geben wird.

Sie als Vertreter des LEH haben nicht nur eine Verantwortung für Ihre Unternehmen, sondern auch für die von Ihnen beworbene Herkunft regionaler Produkte und deren Erzeuger.
Ohne diese Basis bricht Ihnen mittel- bis langfristig die Grundlage ihrer in Teilen herausgestellten Werte im Bezug auf die Lebensmittelerzeugung weg.

An die Politik sei dieser Appell gerichtet, um endlich den getätigten Worten auch Taten folgen zu lassen.

Bisher entsprachen die Beteuerungen, dass man sich für den Erhalt der landwirtschaftlichen Betriebe einsetzen werde, nicht den daraus folgenden Maßnahmen. Wie in der Einleitung beschrieben, nimmt die ausufernde gesetzliche Reglementierung Überhand und hat zur Folge, dass nicht realisierbare Anforderungen den Landwirten aufgebürdet werden. Die Zahl der Hofaufgaben – nicht nur mangels Nachfolgeregelung, sondern auch aufgrund nicht nachhaltig erzielbarer Familieneinkommen – als verträglich zu benennen, ist für uns ein Schlag ins Gesicht.

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir können nur eindringlich an Sie appellieren: Nehmen Sie diese Ihnen gebotene Chance an, um gemeinsam mit uns eine neue Grundlage in der Wertschöpfungskette der Lebensmittelproduktion zu schaffen und den landwirtschaftlichen Betrieben damit ein Überleben zu ermöglichen. Eine Grundlage, die zukünftig mittels eines Dialoges auf Augenhöhe stattfinden muss. Wir sichern Ihnen im Gegenzug von unserer Seite die volle Bereitschaft, dieses Vorhaben in den Gesprächen zu begleiten. Darüber hinaus können wir Ihnen bei positiver Rückmeldung Ihrerseits zu diesem Forderungsappell eine Art Friedenspflicht für die von uns vertretene Basis anbieten.

Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten.

Die Zukunft der Landwirtschaft startet jetzt.

Mit freundlichen Grüßen
Jan-Bernd Stolle, Burkard Berg, Jann Harro Petersen, Malte Piening, Markus Kühl,
Philip Clausen, Klaus-Peter Weinand, Martin Eudenbach, Elmar Hannen, Kurt Horst,
Gregor Adams, Markus Büllesbach, Marcus Blome, Johannes Aalberts, Tilo von Donner,
Lorenz Petersen, Peter Guhl, Sabine Müller, Jann-Henning Dircks, Johannes Lamers,
Ludolf Noje, Hubertus Hüllmann, Phillip Dreyer, Alf Schmidt, Michael Behrens,
Arnoud Korrel, Georg Haltermann, Steffen Weller, Manuel Epper, Sören Deppner,
Jürgen Thielker, Ricklef Ebeling, Martin Bößenecker, Gabriele Regele, Manfred Regele,
Klaus Behrens, Friedhelm Schulte-Siering, Peter Habbena, Heinrich Rauert